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In den meisten österreichischen Gemeinden wurden bis jetzt keine Straßenzustandsbewertungen durchgeführt. Dadurch konnten auch keine mittelfristigen Budgetplanungen (zumindest für eine Gemeinderatsperiode) für die Straßenerhaltung erstellt werden. Weiters werden durch falsche oder unterlassene Sanierungsmaßnahmen die Kosten für die Straßenerhaltung vervielfacht und damit die Gemeindebudgets belastet. |
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Seitens des Ministeriums für Finanzen und des Bundesrechnungshofes wird verstärkt die Bewertung des öffentlichen Gutes verpflichtend eingefordert. Diese Bewertung für die Gemeindestraßen samt allen ihren dazugehörigen Bauteilen wie Gehsteige, Radwege, Brücken, Beleuchtung, Stützmauern etc. fehlt fast allen Gemeinden. Sie wird jedoch künftig ein wichtiger Bestandteil bei den Finanzausgleichsverhandlungen. |
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Derzeit versuchen die Gemeinden ihre Probleme und Aufgaben als Straßenerhalter einzeln zu lösen. Dadurch kommt es zu Insellösungen und mögliche Kosteneinsparungen durch die Nutzung von Synergien werden nicht realisiert. |
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